Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:22 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Ganztagsschule im Gesamtschulbereich - Gesamtschulverbund - BA-Beschluss Nr. 673/II (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
1700/V  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsens a)      
Ö 2.1.1  
Bildung eines Beirates für das Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1470/V  
Ö 2.1.2  
Information zu Hartz IV auch im Internet (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1575/V  
Ö 2.1.3  
Wohnungsrückbau von "Stadt und Land" in der Klausdorfer und Mittenwalder Straße (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
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1652/V  
Ö 2.1.4  
Zwischennutzung des nicht erstmalig endgültig erschlossenen geplanten Gewerbegebietes südlich Nordring (BA-Vorlage Nr. 1118/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
1653/V  
Ö 2.1.5  
Änderung der Anlage 6 zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 1032/II - Errichtung des Ordnungsamtes - (BA-Vorlage Nr. 1086/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
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1656/V  
Ö 2.1.6  
Vertrag über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinsschaft gemäß § 44 b Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) (BA-Vorlage Nr. 1135/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1658/V  
Ö 2.1.7  
Kita-Standortnetzplanung bis zum Kita-Jahr 2007/2008 (BA-Vorlage Nr. 1099/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
1662/V  
Ö 2.1.8  
Fertigstellung des Stadtplatzes am Landsberger Tor (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1668/V  
Ö 2.1.9  
Schulwegsicherung (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
1671/V  
Ö 2.1.10  
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Produkte (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1676/V  
Ö 2.2  
Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Bibliotheksentwicklung (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1078/V  
Ö 2.2.2  
Einbeziehung des Architekten in die Steuerungsrunde des Bezirksamtes für das Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1333/V  
Ö 2.2.3  
Regelung der Zuständigkeiten für bezirkliche Gedenkorte und Einberufung einer Kommission Gedenkorte (BA-Vorlage Nr. 860/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1666/V  
Ö 2.2.4  
Unfälle an Schulen (Verfasser : Thiele, Tanja)  
Enthält Anlagen
1669/V  
Ö 2.2.5  
Einrichtung einer Einbahnstraße (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1682/V  
Ö 2.2.6  
Vorschrift des § 25 Abs. 3 im AG KJHG nicht streichen (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
1687/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 3.1  
Das Wuhletal einer ständigen Kontrolle unterziehen (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1344/V  
    22.04.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.10.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - vertagt
   

 

   
    25.11.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1 - überwiesen
   
   
    19.01.2005 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 19.01.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    26.01.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 19

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 19.01.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

Ö 3.2  
Errichtung von "Biologischen-Kleinkläranlagen" im Siedlungsgebiet (Verfasser : Lemke, Peter)  
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1462/V  
Ö 3.3  
Stadtumbau-Ost, Wuhlestraße 2-8 (Verfasser : Lüdtke, Norbert Verfasser 2: Lemke, Peter)  
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1569/V  
Ö 3.4  
BVG-Konzept "2005 minus" (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1611/V  
Ö 3.5  
Demokratische Teilnahme am ARGE-Beirat (Hartz IV - Arbeitsgemeinschaft) + Austauschblatt (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1623/V  
Ö 3.6  
Ergänzungsplan 2005 - Teil IT-Technick durch das Bezirksamt vorlegen (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1626/V  
Ö 3.7  
Zu Hartz IV (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1636/V  
Ö 3.8  
Zum Ergänzungsplan 2005 (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1637/V  
Ö 3.9  
Zur Arbeit des Trägers "Europa für Kinder - Kinder für Europa" e.V. (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1638/V  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1670/V  
Ö 4.2  
Nachwahl eines Bezirksverordneten für den Beirat auf der Grundlage des § 4 des Krankenhausunternehmensgesetzes (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1673/V  
Ö 4.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1679/V  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Sitzgelegenheiten am Wanderweg Barnimhang (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1699/V  
Ö 6.2  
Zu Bezirksstadträten in Aufsichtsräten (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1686/V  
Ö 6.3  
Zur Unterbringung von Wohnungslosen (Verfasser : Höbbel, Gisela)  
Enthält Anlagen
1697/V  
Ö 6.4  
Zu barrierefreiem Internet (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1688/V  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Zur Erarbeitung der baulichen Unterlagen für das Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Kläring, Torsten)  
Enthält Anlagen
1702/V  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu Berliner Bildungsprogramm "KITAS" in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
1630/V  
Ö 8.2  
Zu Angeboten der Arbeitsförderung für verheiratete Berufsrückkehrerinnen sowie für alleinerziehende Frauen nach der Geburt eines Kindes (Verfasser : Hirseland, Irina)  
Enthält Anlagen
1677/V  
Ö 8.3  
Zur Umzugsplanung des Bezirksamtes (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Bryant, Thomas)  
Enthält Anlagen
1683/V  
Ö 8.4  
Zur strafrechtlichen oder jugendgefährdenden Nutzung des Internets (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1684/V  
Ö 8.5  
Zur Mietzahlung des Vereins TaP e.V. an den Bezirk (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1685/V  
Ö 8.6  
Zur Entwicklung des Quartiers "Alte Hellersdorfer Straße" (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1690/V  
Ö 8.7  
Zum Überhang bei Erzieher/innen (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1694/V  
Ö 8.8  
Zur Studie über Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Tielebein, Björn)  
Enthält Anlagen
1695/V  
Ö 8.9  
Zur Klassenstärke im Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
1696/V  
Ö 8.10  
Sozialstruktur Marzahn-Hellersdorf - Stadtteil Marzahn-Nord (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
1698/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Dauerausstellung in der Pyramide (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1681/V  
Ö 9.2  
Qualifizierung der Fachausschüsse - Teil 5 "Bessere Transparenz der BVV-Mitglieder - Befangenheit ausschließen" (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1689/V  
Ö 9.3  
Nicht mehr benötigte Ressourcen nachnutzen! (Verfasser : Kirschniok, Roswita)  
Enthält Anlagen
1691/V  
Ö 9.4  
Ampelregelung für Fußgängerüberweg am S-Bahnhof Mahlsdorf (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1692/V  
Ö 9.5  
Niederschlagsicherung für das Wuhletal (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1693/V  
               
 
 

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