Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 17.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.1.1  
Ausscheiden einer Bezirksverordneten aus dem Krankenhausbeirat (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1672/V  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Bereitstellung ergänzender Bauunterhaltungsmittel für Senatssonderprogramm (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 0740/V  
    26.06.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 51 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    26.08.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.1 - überwiesen
   

 
   
    15.09.2004 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.09.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses sind aus fachlicher Sicht jedoch der Meinung, dass für das Haushaltsjahr 2004 Mittel für die bauvorbereitenden Maßnahmen einzustellen sind.

 
   
    14.10.2004 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagt.
   
    11.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.11.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 1.2.2  
Finanzielle Rahmenbedingungen für die Betreibung des Freizeitforums Marzahn (FFM) im Jahr 2004 und in den Folgejahren (BA-Vorlage Nr. 845/II) (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
 1247/V  
Ö 1.2.3  
Darstellen budgetunwirksamer Kosten im Rahmen der KLR (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1252/V  
Ö 1.2.4  
Zuordnung des Prüf- und Ermittlungsdienstes zum Sozialamt (Soz) (BA-Vorlage Nr. 877/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1388/V  
Ö 1.2.5  
Weitere Arbeit der Steuerungsgruppe des Freizeitforums Marzahn (FFM) (BA-Vorlage Nr. 1081/II) (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
 1555/V  
Ö 1.2.6  
Änderung einer festgesetzten Nutzungsart (Gemeinbedarf) im rechtsgültigen B-Plan XXIII-7 (BA-Vorlage Nr. 1110/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
 1602/V  
Ö 1.2.7  
Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-25 für das Gelände zwischen der Treskowstraße, der Gielsdorfer Straße, des Münsterberger Weges und der Straße Am Kornfeld im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1116/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
 1603/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 30.09.2004 (BA-Vorlage Nr. 1132/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1665/V  
Ö 2.2  
Nutzungskonzeption für das FFM und Vorlage für das Abgeordnetenhaus von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1124/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
 1667/V  
Ö 2.3  
Änderung der Planungsziele des B-Plan-Verfahrens XXIII-17 "Simrockplatz" (BA-Vorlage Nr. 1137/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1674/V  
Ö 2.4  
Bebauungsplan XXI-22 Öffentliche Auslegung des Entwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1139/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1675/V  
Ö 2.5  
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1034/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1678/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im gesamten Bereich der Straße Am Niederfeld (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
 1399/V  
Ö 3.2  
Nahverkehrskonzept "2005 plus" der BVG (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
 1549/V  
               
 
 

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