Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur
Datum: Mi, 04.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Eine Zukunft für die Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
 1116/VI  
Ö 3.2  
Eine Zukunft für die Erwin-Strittmatter-Schule
Enthält Anlagen
 1114/VI  
Ö 4  
Auswertung Bericht Expertenkommission Volkshoch- und Musikschulen sowie Auswertung Workshop      
Ö 5  
Bezirkskulturfonds und Vergabe Mittel T-Teil Kultur      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
 1364/VI  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Fall, dass externe Firmen den Winterdienst an den Schulen des Bezirkes nicht erbringen können, eine Notfallplanung für die Durchführung des Winterdienstes zu erarbeiten und der BVV bis September 2009 zur Kenntnis zu geben.
   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   
   
    04.11.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    02.12.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    06.01.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    11.02.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.02.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Herr Altenburg schlägt dem Ausschuss folgenden Antragstext vor:

 

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausschreibung für den Winterdienst zukünftig selbst vorzunehmen und zu vergeben.

Begründung:

Die aktuelle Situation auf den Straßen unseres Bezirks macht dies für kommende Winter offensichtlich erforderlich.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen
   
    17.02.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - 
   
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Übersicht über externen Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
 1365/VI  
Ö 6.3  
Demografische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2008 (BA-Vorlage Nr. 895/III)  
Enthält Anlagen
 1520/VI  
Ö 6.4  
Entwicklungskonzept für das QM-Erweiterungsgebiet Hellersdorfer Promenade - 2009 (BA-Vorlage Nr. 850/III)  
Enthält Anlagen
 1514/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang