23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.10 - überwiesen
12.11.2008 - Gleichstellung/Integration
Ö 6.1 - vertagt
Die Vorsitzende, Frau Feustel schlägt vor, diese DS in der nächsten
Sitzung des Ausschusses nach der Beratung in der Sitzung des Beirates für
Menschen mit Behinderungen zu vertagen
Die
Vorsitzende, Frau Feustel schlägt vor, diese DS in der nächsten Sitzung des
Ausschusses nach der Beratung in der Sitzung des Beirates für Menschen mit
Behinderungen zu vertagen. Der Vorschlag wurde angenommen.
10.12.2008 - Gleichstellung/Integration
Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat sich mit den geplanten
Bordabsenkungen 2008 beschäftigt
Begründung:
Der Ausschuss hat sich mit der Drucksache befasst. Das Tiefbauamt hat die
Situation vor Ort und die erforderlichen Maßnahmen sowie die damit verbundenen
Kosten geprüft und im Lichtenberger Beirat für Menschen mit Behinderungen
informiert.
Die Maßnahme
wird für sinnvoll erachtet, der Lichtenberger Beirat für Menschen mit
Behinderungen unterstützt das Anliegen der Drucksache. Da in diesem Jahr keine
finanziellen Mittel mehr für die Maßnahme zur Verfügung stehen, soll sie in die
Prioritätenliste für das nächste Jahr aufgenommen werden.
Einstimmig
beschlossen.
22.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das Bezirksamt wird
ersucht die platzartige Erweiterung des Gehweges auf der Nordseite der
Frankfurter Allee zwischen den beiden Seiten der Bürgerheimstraße dahingehend
zu verändern, dass die Barriere zwischen diesem Platz und dem Südende des
westlichen Gehweges der Bürgerheimstraße abgebaut wird.
17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen