Beschluss "DS/0835/V: Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen"

Beschluss zur BA-Vorlage Nr.: V/ 856/ 21

Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Das Bezirksamt beschließt:

1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme betreffend DS/0835/ „Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen“ wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht.

2. Mit der Durchführung wird die Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport beauftragt.

3. Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der oben genannten Vorlage zu entnehmen.

Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin
Andy Hehmke, Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport