BA-Beschlussprotokoll vom 13. September 2016

219. Sitzung

Vorlage zur Beschlussfassung Nr. 359

Öffentlich!

Beschlüsse:

2.1 Änderungsbeschluss:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf beschließt auf Grund des Ergeb-nisses der informellen Durchsicht des vorhabenbezogenen Bebauungsplanent-wurfes und seiner Begründung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt die sich hieraus ergebenden Änderungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes VII-233-1 VE. Grundlage für die weitere Bearbeitung ist der Entwurf vom 30. August 2016 (Reg. Nr. 2242b).

2.2 Beschluss zur öffentlichen Auslegung – Offenlegungsbeschluss:
- gemäß § 3 Abs. 2 BauGB -

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin beschließt für den vor-habenbezogenen Bebauungsplanentwurf VII-233-1 VE vom 30. August 2016 (Reg. Nr. 2242b) auf Grundlage des § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V. mit § 13 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen Das vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren wird VII-233-1 VE wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt.

Von einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird abgesehen.

Vorlage zur Beschlussfassung Nr. 361

Öffentlich!

Das Bezirksamt beschließt nach Zustimmung der Regionalen Schulaufsicht die Aus-richtung der Schinkel-Grundschule als musikbetonte Grundschule (mit einem musik-betontem Zug) in Charlottenburg-Wilmersdorf beginnend zum Schuljahr 2017/2018.

Für die ebenfalls musikalisch orientierte Carl-Orff-Grundschule werden entsprechende Sachmittel aus der Leitlinie Lehr- und Lernmittel 2016 in Höhe von 11.500,00 Euro für die Unterstützung der musikalischen Ausrichtung zur Verfügung gestellt und Kooperationen u.a. mit freien Musikschulen aber auch der bezirklichen Musikschule sind angestrebt.

Das Bezirksamt wird sich weiterhin für eine zweite musikbetonte Grundschule im Bezirk einsetzen.