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Team technische Sondernutzung; Tel.: (030) 90239-4109; Fax: (030) 90239-3757; E-Mail: SGA-Sondernutzung@bezirksamt-neukoelln.de mehr

Jeder Gebrauch der öffentlichen Straße, der über das übliche Maß (den Gemeingebrauch) hinausgeht, ist eine Sondernutzung und muss beantragt werden. Für folgende Anliegen können Sie einen Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Sondernutzung von öffentlichem Straßenland stellen: mehr

Wird das öffentliche Straßenland zu anderen Zwecken als Gemeingebrauch oder Anliegergebrauch genutzt, so handelt es sich um eine Sondernutzung. Sondernutzungen sind z.B.: Baustelleneinrichtungen Herausstellen von Stehtischen oder Tischen und Stühlen (Schankvorgarten) Veranstaltungen oder Märkte mehr

Eine unerlaubte Sondernutzung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße von bis zu 10.000 Euro geahndet werden kann. Für temporäre Sondernutzungen wie Aufstellung von Werbeträgern, Herausstellen von Tischen und Stühlen bzw. von Stehtischen und Waren ist das Ordnungsamt zuständig. mehr

Sondernutzungen bedürfen in der Regel einer Ausnahmegenehmigung der Straßenverkehrsbehörde sowie in bestimmten Fällen auch der Zustimmung zur Sondernutzung durch die Straßenbaubehörde, die intern durch die Erlaubnisbehörde eingeholt wird. mehr

Wenn jemand diesen Gemeingebrauch durch eine andere Art der Nutzung, wie das Herausstellen von Tischen und Stühlen (Schankvorgarten) vor eigenen Geschäftsräumen einschränkt, handelt es sich dabei um eine Sondernutzung. mehr

Team technische Sondernutzung; Tel.: (030) 90239-4109; Fax: (030) 90239-3757; E-Mail: SGA-Sondernutzung@bezirksamt-neukoelln.de mehr

Jeder Gebrauch der öffentlichen Straße, der über das übliche Maß (den Gemeingebrauch) hinausgeht, ist eine Sondernutzung. Hier werden die erforderlichen Erlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz erteilt und entsprechende Ordnungswidrigkeiten verfolgt. mehr

Jeder Gewerbetreibende, der seine Waren und Dienstleistungen auch im öffentlichen Straßenraum, d.h. in der Regel vor seinem Geschäft anbieten will, benötigt dafür eine Sondernutzungserlaubnis. Das ist eine Erlaubnis, die dem Händler oder Gastronom die “über den Gemeingebrauch hinausgehende ... mehr

Team technische Sondernutzung; Tel.: (030) 90239-4109; Fax: (030) 90239-3757; E-Mail: SGA-Sondernutzung@bezirksamt-neukoelln.de mehr

Straßenrechtliche Sondernutzung Kran, Schrägaufzug, Lift, Hebebühne Zu den Sondernutzungen der öffentlichen Straßen gehören auch Kranaufstellungen, Schrägaufzüge, Lifte und Hebenbühnen. Dass ein Einsatz im öffentlichen Straßenland einzeln beantragt und erlaubt wird, ist eher die Ausnahme. mehr

Eine unerlaubte Sondernutzung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße von bis zu 10.000,00 € geahndet werden kann. mehr

Sondernutzung des öffentlichen Straßenlands AV zu § 127 Absatz 4 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) – geringfügige bauliche Maßnahmen (AV 100/120) Verkehrsrechtliche Anordnungen (Verkehrsmanagement) mehr

(1) Die Gebührenpflicht entsteht mit der Erteilung der Erlaubnis. Kann die Sondernutzung aus nicht vom Sondernutzer zu vertretenden Gründen nicht rechtzeitig begonnen werden, entsteht die Gebührenpflicht mit Beginn der Ausübung der Sondernutzung. Gleiches gilt bei unerlaubter Sondernutzung . mehr

Was ist eine Sondernutzung? Definition, rechtliche Grundlagen sowie Ausschreibungshinweise für Veranstaltungsflächen im Bezirksgebiet Weitere Informationen Sondernutzungen von A-Z mehr

Von einer Sondernutzung von Straßenland spricht man in den Fällen, in denen der Gebrauch des Straßenlandes (Straßen, Plätze, Wege) über das allgemein übliche Maß hinaus geht. Ein kurzfristiges Abstellen von Waren und Gegenständen zum Zwecke des Transports oder Verladens stellt daher ebenso wenig eine Sondernutzung dar, wie etwa das ... mehr

Sondernutzung Berlin Mitte, Baustelleneinrichtung, Gerüst, Rohrleitung, Verbau, Kabelbrücke, provisorische Gehwegüberfahrt mehr

Entscheidungskriterien Sondernutzung. PDF-Dokument (469.7 kB) Download. Prüfkriterien Sondernutzung. PDF-Dokument (27.5 kB) Download. Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin. Frankfurter Allee 35/37 10247 Berlin. Tel.: (030) 90298-0; Bürgertelefon 115. der zentrale, telefonische Zugang zur Berliner Verwaltung . Tel.: (030) 115; Postanschrift. Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von ... mehr

Ausführungsvorschriften zu § 12 des Berliner Straßengesetzes – Sondernutzung öffentlicher Straßen für Zwecke der öffentlichen Versorgung – Vom 24. Oktober 2013 mehr