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Drucksache - VII-0394
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Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin .01.2014
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0394/13
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
Schlussbericht
Flächensicherung in Pankow
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 13. Tagung am 06.03.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.:VII-0394/13.
Das Bezirksamt wird ersucht,
3. zu prüfen, ob es auf den Grundstücken der Schulen und Kindertagesstätten Flächen für Erweiterungen gibt.
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Zu 1.
Die Bezirkliche Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung öffentliche Grundschulen in Pankow 2013 (Drs. VII-0544) wurde von der BVV am 06.11.2013 zur Kenntnis genommen.
Zu 2. Folgende Flächen sind bereits gesichert, bzw. befinden sich im Verfahren: - Grunowstr. 18, 13187 Berlin (derzeitiges Feuerwehrgelände) - Antrag an die BIM auf Übertragung - Grundstück Prenzlauer Promenade 149-152 / Arnold-Zweig-Str. 1, 13189 Berlin (ehemalige Akademie der Wissenschaften der DDR), rückwärtiges Grundstück) - Antrag auf Vorhaltefläche für Schule bei SenFin und Liegenschaftsfonds Berlin - Güterbahnhof Pankower Tor, 13189 Berlin - in Abstimmung mit dem Gesamtprojekt - Grabbeallee 76, 13156 Berlin - im Steuerungsausschuss Liegenschaftsfonds als potentieller Schulstandort gesichert.
Über die im Schulentwicklungsplan genannten Grundstücke hinaus konnte auch das Grundstück Siverstorpstr. 9a, 13125 Berlin, für den mittelfristig in Karow entstehenden Schulbedarf gesichert werden.
Weitere für den mittel- und langfristigen Schulbedarf in öffentlicher Hand zu erhaltende Grundstücke werden sukzessive qualifiziert und angemeldet.
Zu 3.
Zur Thematik wurde im 1. Zwischenbericht abschließend berichtet.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Zu erwarten sind nicht bezifferbare haushaltsmäßige Auswirkungen.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
Keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
Unter dem Aspekt des vorhandenen und prognostizierten Bevölkerungszuwachses wirkt sich die Standortsicherung für Kindertagesstätten und Schulen positiv auf die Attraktivität des Bezirks für Kinder und Familien aus.
Matthias Köhne Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
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